Gesetzgebung Politischer Gewalt

Brutaler Polizeieinsatz in Kiew

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„In der Politik  ist es manchmal wie in der Grammatik, ein Fehler den alle

                                                                                    begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.“

                                                       André Malraux

 

 

Die Welt beobachtet wie die Ukrainer sich entscheiden ob sie in die Eu eintreten oder ob sie weiterhin mit Russland zusammen arbeiten sollen. In der ukrainischen Hauptstadt gibt es ab sofort 2 Barrikaden- den Platz der Unabhängigkeit (dort versammeln sich alle die für die zusammen  Arbeit mit Russland sind) und den Europäischen Platz (die Leute  die für den Eintritt in die Eu sind).

 

Am Samstag den 30.11.2013 gab es einen großen Demonstration Prozess in der Ukraine bei dem die Polizei eingriff und dutzende von Bürgern verletzt wurden. Die USA, die Eu und die Kirchen in der Ukraine verurteilten den Polizeieinsatz. Catherine Ashton eine Eu Außenbeauftragte kritisierte „den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei.“ Janunkowitsch  sollte sich unter Druck Russlands geweigert haben, einen Partnerschaftsvertrag zu unterzeichnen so berichtet Focus. In der Stern Zeitung hingegen verbietet Janukowitsch dem Westen sich in ihr Land ein zu mischen „ Ich lehne es kategorisch ab, dass  andere in unser Land kommen und uns lehren wie wir leben sollen.“ Aber warum ist es sich so schwierig für eine Position zu entscheiden? Einerseits, wenn die Ukraine in die Eu einsteigt, dann bedeutet dies mehr Freiheit für die Ukrainer bezüglich der Einreise Erlaubnis  in die Eu. Dies spricht vor allem die Jugendlichen an, die gerne aus der Ukraine rausfahren würden um in der Eu ein „besseres„ Leben und bessere Arbeit zu bekommen. Aus dem Gefängnis appellierte die Ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko: „ Vereinigt euch und stellt die Gerechtigkeit in eurem Staat wieder her. Nehmt die macht in eure Hände.“ Damit forderte sie die Bürger auf nicht auf zu geben bis sie ein Positives Resultat erhalten. Dies wäre auch für Timoschenko von Vorteil, denn dann würde sie aus dem Gefängnis entlassen werden. Genauso denkt auch der Boxweltmeister Witali Klitschko, der den Rücktritt von Janukowitsch verlangt. Da er der Meinung ist, dass Janukowitsch in erster Linie nicht an die Bevölkerung denkt sondern an sein eigenes Wohl. Andererseits hatte Putin mit Janukowitsch Finanzielle Hilfe in Höhe von 15 Milliarden Dollar (ca.11.mio Euro), milliardenschwere Gasrabatte und einen Megakredit vereinbart.  Dazu äußerte sich Putin in der Frankfurter allgemein Zeitung „ Russland ist bereit seinen Partner noch weiter entgegen zu kommen, aber vor uns steht die Aufgabe, ein wirklich langfristiges Schema der zusammen Arbeit zu erarbeiten.“ Des Weiteren wehre die Bevölkerung ärmer dran als zuvor, obwohl die Eu verspricht, dass sie gemeinsame Geschäfte abschließen können, trotzdem ist es nicht ganz unkompliziert, denn für Russland werden andere Sachen hergestellt und produziert als die Eu von ihnen verlangen wird. Zum Beispiel in Russland braucht man andere Teile für Hubschrauber als in der  Eu, da die Eu andere Hubschrauber Modele hat. Dies bedeutet für die Ukraine alles neu herzustellen und neu zu produzieren damit machen sie mehr Verlust als Gewinn. Obwohl die  Ukrainer glauben das sie in der Eu gute Arbeit hätten. Darüber lässt sich auch streiten denn in den Eu Ländern sind auch schon viele Arbeitsplätze vergeben. Deshalb bedeutet dies für die Ukrainer hart arbeiten: zum Beispiel als Bauarbeiter oder Putzfrau. Wenn man die Fakten genauer betrachtet, dann ist es für die Eu auch ungünstig die Ukraine aufzunehmen, denn  je mehr Ausländer einreisen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit auf Arbeitslosigkeit also Hartz 4 und Kriminalität. Ein Beispiel dazu ist England. Seit Bulgarien in die Eu aufgenommen wurden, sind viele   Bulgaren nach England gezogen. Nun herrscht große Unruhe in England, da die Bulgaren sich nicht an Gesetzte, wohnen zu acht in einer drei Zimmer Wohnung und sie bemühen sich nicht nach einer Job suche. Zum Schluss lässt sich sagen, dass man die Familie nicht vergessen darf. Denn von vielen Ukrainern leben die Familien in Russland. Daraus kann man schließen, dass wenn die Ukraine in die Eu wechselt das dann ein Treffen mit der Familie in Russland durchaus komplizierter  sein könnte.

 

Doch wer von diesen drei ukrainischen politischen Mächten vertritt wirklich die Interessen der Bürger? Julia Timoschenko und Witali Klitschko vertreten  die Interessen der Eu und ihre eigenen. Janukowitsch hingegen kann man  verstehen, denn es ist nicht so einfach Richtig zu entscheiden wenn im Volk so große Meinungsverschiedenheit herrscht. Und es allen Recht zu machen könnte auch ziemlich schwierig werden. Außerdem bekommt er großen Druck vom Westen das macht die Sachen deutlich schwieriger. In den nächsten 10-20 Jahren wäre es besser noch zusammen mit der Russischen Föderation sich zu vereinigen, da sie noch politisch, ökonomisch und durch die Verwandtschaft enge Beziehungen haben.

 

Quellen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-opposition-blockiert-regierungsgebaeude-in-kiew-a-937911.html

http://www.focus.de/politik/ausland/eu-klitschko-zweifelt-an-kiewer-west-schwenk_id_3478722.html

Katharina E.

 

 

 

Anatomie eines „Siegers„

 Ruble on lock

 Für einen Politiker ist es gefährlich die Wahrheit zu sagen. Die

                 Leute könnten sich  daran gewöhnen, die Wahrheit hören zu wollen.

                                                                                                                  George Bernard Shaw

 

 

In jederzeit wird in der  Politik Gewalt eingesetzt die vom Gesetz gedeckt wird. Dies erkennt man in der Geschichte wie zum Beispiel die Indianer in den USA, Hitler in Deutschland, Stalin in Russland und Mussolini in Italien. Heut zu Tage wird politische Gewalt von vielen Streitmächten angewandt. Sie nutzen dieselben Maßnahmen wie ihre politischen Vorfahren. Sie verstecken sich hinter dem Gesetzt. Viele behaupten, dass Putin Chodorkowski auch zu Unrecht verurteilt hat. Doch ist das wirklich so? Hatte Putin Angst um seinen Ruf?

 

Vor 10 Jahren wurde der Chef eines Ölkonzern Jukos 2003 festgenommen und aufgrund eines Betrugs und Steuerhinterziehung zu 11 Jahren Haft verurteilt. Doch wo ist hier der politische Hintergrund? In russischen Zeitschriften beschäftigt man sich nur mit dem ökonomischen Hintergrund. Die Europäische Presse hingegen berichtet eher darüber das Chodorkowski gegen den Kreml ausgesagt hat also wegen freie Meinungsäußerung „Die Beschuldigten hätten laut dem Europäischen Gerichtshofs  für Menschenrechte aber keinen fairen Prozess bekommen“(Spiegel online 2013).Nach 10 Jahren hatte Putin Chodorkowski begnadigt und freigelassen. Doch trotzdem stellt sich weltweit die Frage, ob Putin das gemacht hat, weil die Olympischen Spiele bald beginnen oder aus einem  anderen Grund? Einerseits ist es für die anderen Länder günstig, wenn Chodorkowski zu ihnen wechselt  z.b für die Schweiz den Chodorkowski hat eine Summe etwa 200 Mio. Schweizer Franken (ca. 16 Mio. €) auf ihr Konto gelegt. Und obwohl er so lange im Gefängnis gesessen hat, so hat er kein schlechtes Wort über Putin, Russland oder die Olympischen Spiele verloren. Ganz im Gegenteil er berichtet „Rache oder Hass habe er nicht empfunden“(online Focus 2013). Und er appelliert an alle zu den Olympischen Spielen zu  gehen „Es ist ein Fest der Millionen, ein Fest des Sports. Das sollte man nicht verderben “(online Focus 2013).Trotzdem hat Chodorkowski sich entschieden nicht nach Russland zurück zu kehren. Aufgrund eines weiteren Verfahrens  könnte er aus Russland das nächste Mal nicht rausgelassen werden. Trotzdem sieht er keine Gründe der  Opposition gegen Putin Geld zu geben. Andererseits hatte er in Russland  viele  unschuldige Bürger beklaut aus diesem Grund hat er ein so großes vermögen.  Da muss man sich dennoch eine Frage stellen: War das richtig? Das er mit dem Geld anderer reich geworden ist. Zurzeit versucht man Putin als Diktator und schlechter Politiker darzustellen. Da der Westen glaubt, dass Putin ihn aufgrund seiner freien Meinung zu sich selbst ins Gefängnis gebracht hat. Doch hätte Putin ihn aufgrund Steuerhinterziehung frei rum laufen sollen? Jetzt, wo Putin ihn frei gelassen hat, behauptet man das dies nur eine Taktik war.

 

Doch Welche Rolle spielt Chodorkowski im Spiel vom Westen und Russland?

Zu Letzt lässt sich sagen, dass Chodorkowski eine Marionette im politischen Spiel ist. Der Westen hat Chodorkowski ausgewählt als Instrument Druck auf Putin bzw. den Kreml.

 

Quellen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/putin-gegner-schweiz-gewaehrt-chodorkowski-visum-fuer-schengen-raum-a-941308.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/chodorkowski-oberstes-gericht-will-jukos-verfahren-ueberpruefen-a-940833.html

http://www.focus.de/politik/ausland/chodorkowski-erste-pressekonferenz-berlin-kreml-kritiker-putins-gegner-michail-chodorkowski-pressekonferenz-plaene-zukunft-4_id_3500357.html

 

Katharina.E

 

 

Anatomie eines „Siegers„

 Ruble on lock

 

 

 

Für einen Politiker ist es gefährlich die Wahrheit zu sagen. Die

                                                       Leute könnten sich  daran gewöhnen, die Wahrheit hören zu wollen.

                                                                                                                                                                George Bernard Shaw

 

 

In jederzeit wird in der  Politik Gewalt eingesetzt die vom Gesetz gedeckt wird. Dies erkennt man in der Geschichte wie zum Beispiel die Indianer in den USA, Hitler in Deutschland, Stalin in Russland und Mussolini in Italien. Heut zu Tage wird politische Gewalt von vielen Streitmächten angewandt. Sie nutzen dieselben Maßnahmen wie ihre politischen Vorfahren. Sie verstecken sich hinter dem Gesetzt. Viele behaupten, dass Putin Chodorkowski auch zu Unrecht verurteilt hat. Doch ist das wirklich so? Hatte Putin Angst um seinen Ruf?

 

Vor 10 Jahren wurde der Chef eines Ölkonzern Jukos 2003 festgenommen und aufgrund eines Betrugs und Steuerhinterziehung zu 11 Jahren Haft verurteilt. Doch wo ist hier der politische Hintergrund? In russischen Zeitschriften beschäftigt man sich nur mit dem ökonomischen Hintergrund. Die Europäische Presse hingegen berichtet eher darüber das Chodorkowski gegen den Kreml ausgesagt hat also wegen freie Meinungsäußerung „Die Beschuldigten hätten laut dem Europäischen Gerichtshofs  für Menschenrechte aber keinen fairen Prozess bekommen“(Spiegel online 2013).Nach 10 Jahren hatte Putin Chodorkowski begnadigt und freigelassen. Doch trotzdem stellt sich weltweit die Frage, ob Putin das gemacht hat, weil die Olympischen Spiele bald beginnen oder aus einem  anderen Grund? Einerseits ist es für die anderen Länder günstig, wenn Chodorkowski zu ihnen wechselt  z.b für die Schweiz den Chodorkowski hat eine Summe etwa 200 Mio. Schweizer Franken (ca. 16 Mio. €) auf ihr Konto gelegt. Und obwohl er so lange im Gefängnis gesessen hat, so hat er kein schlechtes Wort über Putin, Russland oder die Olympischen Spiele verloren. Ganz im Gegenteil er berichtet „Rache oder Hass habe er nicht empfunden“(online Focus 2013). Und er appelliert an alle zu den Olympischen Spielen zu  gehen „Es ist ein Fest der Millionen, ein Fest des Sports. Das sollte man nicht verderben “(online Focus 2013).Trotzdem hat Chodorkowski sich entschieden nicht nach Russland zurück zu kehren. Aufgrund eines weiteren Verfahrens  könnte er aus Russland das nächste Mal nicht rausgelassen werden. Trotzdem sieht er keine Gründe der  Opposition gegen Putin Geld zu geben. Andererseits hatte er in Russland  viele  unschuldige Bürger beklaut aus diesem Grund hat er ein so großes vermögen.  Da muss man sich dennoch eine Frage stellen: War das richtig? Das er mit dem Geld anderer reich geworden ist. Zurzeit versucht man Putin als Diktator und schlechter Politiker darzustellen. Da der Westen glaubt, dass Putin ihn aufgrund seiner freien Meinung zu sich selbst ins Gefängnis gebracht hat. Doch hätte Putin ihn aufgrund Steuerhinterziehung frei rum laufen sollen? Jetzt, wo Putin ihn frei gelassen hat, behauptet man das dies nur eine Taktik war.

 

Doch Welche Rolle spielt Chodorkowski im Spiel vom Westen und Russland?

Zu Letzt lässt sich sagen, dass Chodorkowski eine Marionette im politischen Spiel ist. Der Westen hat Chodorkowski ausgewählt als Instrument Druck auf Putin bzw. den Kreml.

 

Quellen:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/putin-gegner-schweiz-gewaehrt-chodorkowski-visum-fuer-schengen-raum-a-941308.html

http://www.spiegel.de/politik/ausland/chodorkowski-oberstes-gericht-will-jukos-verfahren-ueberpruefen-a-940833.html

http://www.focus.de/politik/ausland/chodorkowski-erste-pressekonferenz-berlin-kreml-kritiker-putins-gegner-michail-chodorkowski-pressekonferenz-plaene-zukunft-4_id_3500357.html

 

Katharina.E

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Demonstrationen und der Sinn

 Wieso bricht immer wieder ein „Kampf“ zwischen den Sicherheitskräften und den Demonstranten aus?

Beide Seiten sind meist nicht bereit nachzugeben, und so kommt es zwangsläufig zu Auseinandersetzungen. Wie auch in der Nacht vom 10. auf den 11. Dezember 2013. Sicherheitskräfte drängten die Demonstrierenden mit Schlagstöcken zurück und zerstörten deren Barrikaden (Spiegel Online). 

Aber wozu das ganze? Obwohl viele Ukrainische Bürger der EU beitreten wollten und nicht der Russisch geführten Zollunion angehören, nahm die Regierung Kontakt zu den russischen Staatsoberhäuptern auf. Daraufhin forderten viele Ukrainer Neuwahlen, was der Regierung garnicht passte und so kam es zu Auseinandersetzungen. In Demonstrationen möchte das Volk seine Stimme laut werden lassen. Jedoch gehen diese nicht immer friedlich aus und oft ist Gewalt in Form von Schlagstöcken, Pfefferspray und ähnlichen Dingen im Spiel. Manchmal geht diese Gewalt von den Demonstrierenden aus und die Sicherheitskräfte sind gezwungen einzuschreiten. In vielen Ländern  sind Demonstrationen meist ohne Gewalt und die Demonstranten ihre Meinung frei äußern können.

Was kann man gegen diese Gewalt in Demonstrationen tun? Man sollte sowohl als Demonstrant und als Sicherheitskraft in jeden Fall von Gewalt absehen. So kann es vielleicht zu gezwungener Massen, aber friedlichen Verhandlungen kommen. Auch sollte man sich als Demonstrant gut überlegen ob man für diesen Fehler der Regierung oder den Zweck der Demonstration auf die „Straße“ gehen will und einen  Konflikt mit den Sicherheitskräften riskieren sollte.

Schlussfolgernd kann man sagen, dass Demonstrationen nur unter abwiegen verschiedener Faktoren wie der Notwendigkeit des Risikos und der Situation durchführen sollte. Demonstrationen bergen immer ein gewisses Risiko in sich und dieses sollte nicht unterschätzen werden,  um nicht unnötige  Konflikte und Verletzungen herbeizuführen.

 

 

Autor: J.Esau

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http://www.spiegel.de/politik/ausland/proteste-in-der-ukraine-polizei-stuermt-rathaus-in-kiew-a-938372.html     Am 09.01.14 um 19:21

http://www.sueddeutsche.de/politik/pro-eu-proteste-in-der-ukraine-timoschenko-warnt-vor-pakt-mit-russland-1.1845456          Am 09.01.14 um 19:21

http://www.spiegel.de/politik/ausland/proteste-in-der-ukraine-polizei-rueckt-auf-unabhaengigkeitsplatz-vor-a-938359.html             Am 09.01.14 um 19:21

http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-200-000-menschen-protestieren-in-kiew-gegen-janukowitsch-a-939215.html           Am 09.01.14 um 19:21

http://www.taz.de/Neujahrsprotest-in-der-Ukraine/!130203/           Am 09.01.14 um 19:22

Was bringen Demonstrationen?

Sind sie gut und erfüllen ihren Zweck oder sind sie nur ein Hilfloses Auflehnen gegen die Staatsgewalt? In einem Negativ- Beispiel aus dem Jahre 1952 wollen wir uns dies einmal genau ansehen.

Deutschland plante in Absprache mit den Westalliierten eine Wiederaufrüstung und eine vertragliche Bindung an die NATO. Der Vertrag sollte an 26 Mai 1952 von der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft EVG (Eine europäische Arme sollte dazu da sein um die westeuropäische Einigung zu fördern. Frankreich, die Belux-Staaten, Italien und Deutschland wären daran beteiligt gewesen. Das Projekt scheiterte 1954 da es im französischen Parlament keine Mehrheit erhielt.)  unterzeichnet werden. Jedoch stieß dieses Vorhaben nicht nur bei der Sowjetunion auf Wiederstand sondern auch bei den eigenen Bürgern. Eine Konferenz von Vertretern der verschiedenen Jugendorganisationen rief am 2. März zu einer „Jugendkarawane gegen Wiederaufrüstung und Generalvertrages“ am 11. Mai in Essen 1952 auf.  Am 11. Mai kurz vor der Unterzeichnung des sogenannten Generalvertrages  versammelten sich mehr als 30.000 junge Leute in Essen, um friedlich gegen die Wiederbewaffnung und gegen die Aufnahme der Bundesrepublik in einem westeuropäischen, von der USA inspirierten Militärpakt zu demonstrieren. Es wären noch mehr gewesen, wenn nicht Karl Arnold (CDU), der Innenminister  von Nordrhein-Westfallen und zugleich Ministerpräsident, die Veranstaltung am 10. Mai verboten hätte. Es war so kurzfristig, dass viele Demonstranten davon nichts wussten. Andere Teilnehmer traten die Heimreise an, gehindert durch die Polizei die durch das Verbot gezwungen war einzuschreiten. Dann wiedersetzten sich die Demonstranten vor der Grugenhalle den Aufforderungen der Polizei. Es wurde Schießbefehl  auf die Demonstranten erteilt, dabei trafen zwei Kugeln Philipp Müller, eine davon tödlich ins Herz. Es wurden noch andere Demonstranten durch Polizeikugeln verletzt später wurde behauptet, dass die Demonstranten auf die Polizei geschossen haben sollten und diese nur Notwehr gehandelt habe. Das Landgericht Dortmund beschloss dies am 2. Oktober  1952.

File:Bundesarchiv Bild 183-14859-043, Leipzig, Gedenken an Philipp Müller.jpgPhilipp Müller

Im Jahr 1955 wurde die westdeutsche Wiederbewaffnung durch den NATO-Beitritt, statt durch die EVG, der Bundesrepublik ermöglicht.

Anhand von diesem Beispiel kann man erkennen, dass nicht alle Demonstrationen ihren Zweck erfüllen. Es gibt aber auch Erfolge wie der Mauerfall und die Frauenrechte. Schlussfolgernd kann man sagen, dass Demonstrationen nicht unbemerkt für die Regierung bleiben.

Autor: J. Esau

http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Verteidigungsgemeinschaft    12:09 am 07.01.2014

http://de.wikipedia.org/wiki/Philipp_M%C3%BCller_(KPD)         12:09 am 07.01.2014

http://www.sopos.org/aufsaetze/3cd2de4556292/1.phtml        12:09 am 07.01.2014

http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Bundesarchiv_Bild_183-14859-043,_Leipzig,_Gedenken_an_Philipp_M%C3%BCller.jpg      09:30 am 10.01.2014

Mauerfall wegen Montagsdemonstrationen?

 

Der Beginn der sogenannten Montagsdemonstrationen war in der DDR-Zeit. Diese Demonstrationen begannen  im September 1989 in Leipzig. Menschenmassen trafen sich montags im Anschluss an das Friedensgebet in der Nikolaikirche. Sie demonstrierten gegen die politischen Verhältnisse und forderten Freiheit, vor allem Reisefreiheit. „Wir sind das Volk!“, mit diesem Satz wollten sie auf sich aufmerksam machen. Diese Demonstrationen schlugen kräftige Wellen. Bereits im Herbst 1989 fanden auch in anderen Städten der DDR diese Montagsdemonstrationen statt wie z.B. Dresden oder Rostock.

Der 7. Oktober 1989 in Leipzig

Obwohl es in der DDR nicht einfach war, seine eigene Meinung zu sagen, kamen immer mehr Demonstranten zusammen. Am 7. Oktober 1989 trafen sich in Leipzig 10000 bis 20000 Menschen, um gemeinsam gegen die Verhältnisse in der DDR vorzugehen. Eigentlich war der 6./7. Oktober 1989 der 40. Jahrestag der DDR und die Polizei versuchte die riesige Menschenmasse unter Kontrolle zu bringen,  als dies nicht gelang, setzten sie Wasserwerfer ein. Dadurch erreichten sie nur das Gegenteil, denn die Demonstranten wurden nur noch wütender. Erst nach einem Hubschraubereinsatz konnte etwas Ruhe hereingebracht werden. Mit dem Satz:“ Wir kommen wieder!“, löste sich die Menschenmasse auf. Gegen Mitternacht sammelten sich noch einmal bis zu 70 Menschen vor dem Rathaus. Gegen diese Menschen ging die Polizei mit insgesamt 61 Verhaftungen vor.  Die Demonstration am 7. Oktober war die erste Massendemonstration, die es in der DDR gab.

Beginn der Montagsdemos

http://image.pixelio.de/000/176/422/thumbnails/1.jpghttp://image.pixelio.de/000/176/422/thumbnails/1.jpghttp://image.pixelio.de/000/176/422/thumbnails/1.jpg

Die größte Montagsdemonstration war am 16. Oktober. An diesem Tag nahmen 120000 Menschen an der Demonstration teil. Nur  eine Woche später waren es allein in Leipzig schon 320000 Demonstranten. In der ganzen DDR waren es Ende Oktober mehrere Hunderttausend Menschen. Noch Ende Oktober dachte die DDR-Regierung über einen Ausnahmezustand nach, ließ die Demonstranten aber letztlich ihre Proteste fortsetzen.

Sind die Montagsdemonstrationen der Grund für den Mauerfall?

Diese vielen Demonstrationen haben u.a. dazu beigetragen, dass einen Monat später, am 9. November 1989 die Mauer gefallen ist. Das Mitglied des Politbüros Günter Schabowski verkündete auf einer Pressekonferenz versehentlich die sofortige Öffnung der DDR-Grenzen. Am Ende dieses Prozesses fiel die Mauer und es kam zur Wiedervereinigung.

 „Die erste Montagsdemo am 4. September in Leipzig ist ein Meilenstein auf dem Weg zum Mauerfall.“, so berichtet der Focus. Uwe Schwab spricht sogar darüber, dass sie nur noch Wut im Bauch verspürt haben. „ Wir hatten keine Angst mehr“, so der damals 46-jährige.  

 

Es ist wichtig, dass die Leute nicht wegschauen und sich verstecken. Irgendjemand muss den ersten Schritt machen und an dieser zuerst kleinen Gruppe sieht man, dass man etwas ganz großes schaffen kann, wenn man Mut zeigt und zusammen hält.

Jiska W.

 

Quellen

www.bpb.de

http://de.wikipedia.org 

http://www.bpb.de/lernen/unterrichten/unterricht-am-whiteboard/135524/montagsdemonstrationen

 

Stuttgart 21: Warum reagierte die Polizei so stark?

Wenn man an das Thema freie Meinungsäußerung in der Politik denkt, kommt dem einen oder anderen vielleicht auch das aktuelle Thema Stuttgart 21 in den Sinn. Stuttgart 21 nennt man einen Bauplan, bei dem unter anderem ein alter Bahnhof durch einen neuen ersetzt wird und neue Bahngleise gebaut werden sollen. Diese Maßnahmen sollen den Bahnverkehr beschleunigen und erleichtern. Trotz erteilter Baugenehmigung trafen sich regelmäßig Menschen, um gegen dieses Projekt zu demonstrieren.

Die Demonstration am 30.9.2010

Dieser milliardenschwere Bau soll unter anderem quer durch den mittleren Schlossgarten verlaufen. Dafür sollten bis zu 300 Bäume gefällt werden. Um dies zu verhindern demonstrierten am 30. September 2010 tausende Menschen. Zuerst lief die Demo friedlich, doch sie endete mit Polizeieinsätzen. Wie ein Polizeisprecher berichtete, sollen die Demonstranten auch nach mehreren Aufforderungen den Schlossgarten nicht verlassen haben. Die tausend Polizisten, die vor Ort für Ruhe sorgen sollten, versuchten nun ein Paar Demonstranten weg zu tragen. Als das nicht half griffen sie zu Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray, um die Menschen aus dem Garten zu vertreiben.

Dietrich Wagner der sich mit unter den Demonstranten befand, wurde  beim Räumen des Schlossgartens von der Polizei mit einem Wasserwerfer so stark am Auge verletzt, dass er nahezu erblindete. Wagner ist nicht der einzige der durch die von der Polizei eingesetzten Waffen verwundet wurde. Bis zu 400 Demonstranten wurden verletzt darunter auch sehr  junge Menschen. „Sind wir im Iran? Ich dachte wir wären ein Rechtsstaat!“, so eine Dame nach den Polizeieinsätzen.

 

Haben wir Verhältnisse wie im Iran?

Diese Frage stellen sich nun viele Menschen. Darf man seine Meinung in Deutschland frei sagen? Der damalige Innenminister von Stuttgart Heribert Rech sieht die Polizei im Recht: „Es ist die Aufgabe der Polizei, die rechtlich genehmigte Baumaßnahme zu sichern“. Mit dieser Aussage hat er nicht ganz Unrecht, trotzdem stößt er auf großen Widerstand. Tatsächlich war dieser Bau rechtlich schon beschlossene Sache. Auch wenn im August 2010 noch 67 Prozent der Stuttgarter Bevölkerung gegen den Bau waren, sah es Anfang Dezember 2010 schon ganz anders aus. Nur noch 28 Prozent lehnten den Bau ab. Trotzdem haben die Stuttgart 21 Gegner im Schlossgarten ihre Meinung vertreten und wurden dafür bestraft. „Dass die Polizei den Weg direkt vor ihren Einsatzwagen räumt, das ist ihr Recht. Dass sie aber einfach in die Menge reinspritzt, dass sie Tränengas einsetzt das ist grob rechtswidrig.“ Das ist die Meinung eines Demonstranten. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass die Wasserwerfer auf maximalen Druck eingestellt waren.

War der Einsatz der Polizei unverhältnismäßig? Und wer hat die Verantwortung für diese Eingriffe? Diese Fragen werden bis heute noch untersucht. Erst im August 2013 erhielten zwei beteiligte Polizisten wegen Körperverletzung sieben Monate Haft auf Bewährung. Insgesamt stehen 380 Strafanzeigen gegen die Polizei.

Auch wenn der Einsatz der Polizei sehr extrem war, sollte man sich nicht einschüchtern lassen und weiter seine Möglichkeit auf freie Meinungsäußerung wahrnehmen, auch wenn es „nur“ gegen das Abholzen von Bäumen geht.

Jiska W.

.http://www.bahnprojekt-stuttgart-ulm.de/     http://www.stuttgart.de/stuttgart21

http://de.wikipedia.org/wiki/Stuttgart_21    

 

Die Vorgeschichte vom Völkermord Ruanda

Die etwa 100 Tage andauernde systematische und gnadenlose Ermordung  von 800.000 Tutsis wird als der Völkermord Ruandas angesehen. Das Ziel der Hutu-Power-Gruppe war die Vertreibung  und Ausrottung der Volksgruppe Tutsi.

Doch wie kam es zu diesem Hass ?

Der Anfang liegt in der Kolonialzeit . Die Hutus, Tutsis und Twa waren keine verschiedenen Volksgruppen bzw. Stämme, sondern sie waren eine soziale Kasteneinteilung. Als die Kolonialmächte Deutschland, Großbritannien und Belgien 1934/35 eine Volkszählung abhielten, wurde die Bevölkerung in Hutu und Tutsi eingeteilt . Die Einwohner mit dem Besitz von mehr als 10 Rinder wurde zur Gruppe der Tutsis gezählt und diejenigen, die weniger als 10 Rinder besaßen, wurde zu den Hutus gezählt.

In der darauffolgenden Zeit bildete die Kolonialmacht eine einheimische Elite zum Regieren, die fast ausschließlich aus Tutsis bestand . Die Teilung der Volksgruppen und die Bildung der einheimischen Elite zogen einen Starken Konflikt zwischen Hutus und Tutsis mit sich. Nach dem Abzug der Kolonialmacht 1950 brach eine lang anhaltende gewaltsame Auseinandersetzung aus. Zu der Zeit 1951 gab es die ersten Massentötungen der Tutsis. Durch die Unabhängigkeit von Ruanda seit 1962 verstärkten sich die Ausschreitungen.

1990 wurden die Stimmen der Hutu-Power-Gruppe laut, die zu der völligen Ausrottung der Tutsis aufrief. Ein kleiner Teil der Hutus, der bis dahin friedlich den Tutsis gegenüber stand, sah sich durch die Bedrohung der Öffentlichkeit gezwungen, sich der Hutu-Power-Gruppe anzuschließen. Durch die völlige Ausrottung sollte verhindert werden, dass die überlebenden Tutsis ihre Erlebnisse der folgende Generation übermittelten und es somit zu Racheakten kam.  

Am 6. April 1994 brach der absolute Massenmord aus. Die Täter durchsuchten das ganze Land nach Tutsis. Die Tutsis wurden durch extreme Folterpraktiken und Züchtigungen erniedrigt. Die Täter zwangen ihre Opfer unter anderem zu Kannibalismus, Inzucht und Mord an engen Verwandten. Sie verhinderten die traditionelle Beerdigung der Angehörigen.

Mitte Juli 1994 wurde dem Völkermord durch ausländischen Eliten ein Ende gesetzt.

Doch warum wurde nicht früher eingeschritten ? Warum mussten 800.000 Menschen ihr Leben lassen, bevor andere Nationen, wie die UN, eingriffen ?

Quellen :

http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_in_Ruanda

http://www.focus.de/regional/frankfurt-am-main/prozesse-prozess-um-voelkermord-in-ruanda-koennte-ende-januar-beendet-werden_id_3507405.html

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/ruanda-marchal-voelkermord-endlich-auefklaeren_aid_417171.html

Rabea E..

Die Vorgeschichte vom Völkermord Srebrenica

Im Juli 1995 ereignete sich in der Stadt Srebrenica das schlimmste Massaker in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Dabei wurden 8000 – fast ausschließlich kampffähige – Männer verschleppt und getötet. Solche Massaker werden seit 1951 als Völkermord klassifiziert.

Wie konnte es dazu kommen ?

Die Stadt Srebrenica in der Region Ostbosnien bestand 1992 zu dreiviertel aus Bosniaken (südslawische Ethnie und Zweig des Sunnitischen Islams) . Seit dem Frühjahr 1992 herrschte ein bitterer Kampf zwischen den Bosniaken und der bosnisch- serbischen Einheit um die Kontrolle dieser Stadt. 

Im Frühjahr 1992 übernahm das bosnisch-serbischen Militär die Kontrolle über die Stadt. Doch schon im Mai eroberte die bosniakische Militäreinheit die Stadt zurück. Die Bosniaken begannen das von ihnen kontrollierte Gebiet auszuweiten, durch Gegenoffensiven und Überfälle auf die umliegenden Dörfer, um die Belagerung der bosnisch- serbischen Einheit zu durchbrechen.  Dabei starben nach den Angaben des Niederländischen Institut für Kriegsdokumentation (NIOD) mindestens 1000 serbischen Zivilisten.

1993 reorganisierte sich das bosnisch-serbische Militär und begann mit erfolgreichen Offensiven zur Reduzierung des Einflussbereiches der Bosniaken. Die Bosniaken aus der Region um Srebrenica waren gezwungen in die Stadt zu fliehen. Die Einwohnerzahlen stiegen von 50.000 auf 60.000 an. Die Lebensbedingungen wurden kritisch, durch das Zusammenbrechen der Trinkwasser- und Stromversorgung der Stadt. Daraufhin stellte die Vertretung  des bosnisch-serbischen Militärs eine Ablauffrist von zwei Tagen, in der sich die Bosniaken ergeben sollten.

Als das bosnisch-serbische Militär im Juli 1995 der Stadt immer näher rückte, gab es keinen Widerstand der Bosniaken. In der darauffolgenden Zeit wurden Evakuierungen vorgenommen. Die Flüchtlingslager in Potocari waren überfüllt, so dass viele bosniakische Männer in den Gebieten um das Lager herum leben mussten.

Die Aussonderung der bosniakischen Männer von ihren Familien  fand in den Morgenstunden der 12. Julis statt. Die Männer wurden an separaten Plätzen (verlassene Warenhäuser, alte Schulen) festgehalten. Ihnen wurde Essen und Trinken vorenthalten.  Nach ein bis drei Tagen wurden die Männer durch sorgfältig geplante und durchgeführte Massenexekutionen getötet.

Doch was hat die Täter zum Morden bewogen ?  War es Rache ? Glaubten sie, indem sie eine ganze Volksgruppe auslöschen sichere und bessere Lebenbedingungen zu haben ? 

Viele Täter wurden vor das bosnische Kriegsverbrechertribunal gebracht und verurteilt. Doch das Ergebnis des Völkermordes brachte noch mehr Hass, Rache und Misstrauen in diese Region. Darunter habe nicht nur die Familien der Opfer sondern auch die Familie der Täter zu leiden. 

Quellen :

http://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Srebrenica

http://www.focus.de/panorama/vermischtes/voelkermord-massaker-von-srebrenica-30-jahre-haft-fuer-trbic_aid_445435.html

Rabea E.