Brutaler Polizeieinsatz in Kiew
„In der Politik ist es manchmal wie in der Grammatik, ein Fehler den alle
begehen, wird schließlich als Regel anerkannt.“
André Malraux
Die Welt beobachtet wie die Ukrainer sich entscheiden ob sie in die Eu eintreten oder ob sie weiterhin mit Russland zusammen arbeiten sollen. In der ukrainischen Hauptstadt gibt es ab sofort 2 Barrikaden- den Platz der Unabhängigkeit (dort versammeln sich alle die für die zusammen Arbeit mit Russland sind) und den Europäischen Platz (die Leute die für den Eintritt in die Eu sind).
Am Samstag den 30.11.2013 gab es einen großen Demonstration Prozess in der Ukraine bei dem die Polizei eingriff und dutzende von Bürgern verletzt wurden. Die USA, die Eu und die Kirchen in der Ukraine verurteilten den Polizeieinsatz. Catherine Ashton eine Eu Außenbeauftragte kritisierte „den übermäßigen Einsatz von Gewalt durch die Polizei.“ Janunkowitsch sollte sich unter Druck Russlands geweigert haben, einen Partnerschaftsvertrag zu unterzeichnen so berichtet Focus. In der Stern Zeitung hingegen verbietet Janukowitsch dem Westen sich in ihr Land ein zu mischen „ Ich lehne es kategorisch ab, dass andere in unser Land kommen und uns lehren wie wir leben sollen.“ Aber warum ist es sich so schwierig für eine Position zu entscheiden? Einerseits, wenn die Ukraine in die Eu einsteigt, dann bedeutet dies mehr Freiheit für die Ukrainer bezüglich der Einreise Erlaubnis in die Eu. Dies spricht vor allem die Jugendlichen an, die gerne aus der Ukraine rausfahren würden um in der Eu ein „besseres„ Leben und bessere Arbeit zu bekommen. Aus dem Gefängnis appellierte die Ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko: „ Vereinigt euch und stellt die Gerechtigkeit in eurem Staat wieder her. Nehmt die macht in eure Hände.“ Damit forderte sie die Bürger auf nicht auf zu geben bis sie ein Positives Resultat erhalten. Dies wäre auch für Timoschenko von Vorteil, denn dann würde sie aus dem Gefängnis entlassen werden. Genauso denkt auch der Boxweltmeister Witali Klitschko, der den Rücktritt von Janukowitsch verlangt. Da er der Meinung ist, dass Janukowitsch in erster Linie nicht an die Bevölkerung denkt sondern an sein eigenes Wohl. Andererseits hatte Putin mit Janukowitsch Finanzielle Hilfe in Höhe von 15 Milliarden Dollar (ca.11.mio Euro), milliardenschwere Gasrabatte und einen Megakredit vereinbart. Dazu äußerte sich Putin in der Frankfurter allgemein Zeitung „ Russland ist bereit seinen Partner noch weiter entgegen zu kommen, aber vor uns steht die Aufgabe, ein wirklich langfristiges Schema der zusammen Arbeit zu erarbeiten.“ Des Weiteren wehre die Bevölkerung ärmer dran als zuvor, obwohl die Eu verspricht, dass sie gemeinsame Geschäfte abschließen können, trotzdem ist es nicht ganz unkompliziert, denn für Russland werden andere Sachen hergestellt und produziert als die Eu von ihnen verlangen wird. Zum Beispiel in Russland braucht man andere Teile für Hubschrauber als in der Eu, da die Eu andere Hubschrauber Modele hat. Dies bedeutet für die Ukraine alles neu herzustellen und neu zu produzieren damit machen sie mehr Verlust als Gewinn. Obwohl die Ukrainer glauben das sie in der Eu gute Arbeit hätten. Darüber lässt sich auch streiten denn in den Eu Ländern sind auch schon viele Arbeitsplätze vergeben. Deshalb bedeutet dies für die Ukrainer hart arbeiten: zum Beispiel als Bauarbeiter oder Putzfrau. Wenn man die Fakten genauer betrachtet, dann ist es für die Eu auch ungünstig die Ukraine aufzunehmen, denn je mehr Ausländer einreisen, umso größer ist die Wahrscheinlichkeit auf Arbeitslosigkeit also Hartz 4 und Kriminalität. Ein Beispiel dazu ist England. Seit Bulgarien in die Eu aufgenommen wurden, sind viele Bulgaren nach England gezogen. Nun herrscht große Unruhe in England, da die Bulgaren sich nicht an Gesetzte, wohnen zu acht in einer drei Zimmer Wohnung und sie bemühen sich nicht nach einer Job suche. Zum Schluss lässt sich sagen, dass man die Familie nicht vergessen darf. Denn von vielen Ukrainern leben die Familien in Russland. Daraus kann man schließen, dass wenn die Ukraine in die Eu wechselt das dann ein Treffen mit der Familie in Russland durchaus komplizierter sein könnte.
Doch wer von diesen drei ukrainischen politischen Mächten vertritt wirklich die Interessen der Bürger? Julia Timoschenko und Witali Klitschko vertreten die Interessen der Eu und ihre eigenen. Janukowitsch hingegen kann man verstehen, denn es ist nicht so einfach Richtig zu entscheiden wenn im Volk so große Meinungsverschiedenheit herrscht. Und es allen Recht zu machen könnte auch ziemlich schwierig werden. Außerdem bekommt er großen Druck vom Westen das macht die Sachen deutlich schwieriger. In den nächsten 10-20 Jahren wäre es besser noch zusammen mit der Russischen Föderation sich zu vereinigen, da sie noch politisch, ökonomisch und durch die Verwandtschaft enge Beziehungen haben.
Quellen:
http://www.focus.de/politik/ausland/eu-klitschko-zweifelt-an-kiewer-west-schwenk_id_3478722.html
Katharina E.
Anatomie eines „Siegers„
Für einen Politiker ist es gefährlich die Wahrheit zu sagen. Die
Leute könnten sich daran gewöhnen, die Wahrheit hören zu wollen.
George Bernard Shaw
In jederzeit wird in der Politik Gewalt eingesetzt die vom Gesetz gedeckt wird. Dies erkennt man in der Geschichte wie zum Beispiel die Indianer in den USA, Hitler in Deutschland, Stalin in Russland und Mussolini in Italien. Heut zu Tage wird politische Gewalt von vielen Streitmächten angewandt. Sie nutzen dieselben Maßnahmen wie ihre politischen Vorfahren. Sie verstecken sich hinter dem Gesetzt. Viele behaupten, dass Putin Chodorkowski auch zu Unrecht verurteilt hat. Doch ist das wirklich so? Hatte Putin Angst um seinen Ruf?
Vor 10 Jahren wurde der Chef eines Ölkonzern Jukos 2003 festgenommen und aufgrund eines Betrugs und Steuerhinterziehung zu 11 Jahren Haft verurteilt. Doch wo ist hier der politische Hintergrund? In russischen Zeitschriften beschäftigt man sich nur mit dem ökonomischen Hintergrund. Die Europäische Presse hingegen berichtet eher darüber das Chodorkowski gegen den Kreml ausgesagt hat also wegen freie Meinungsäußerung „Die Beschuldigten hätten laut dem Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aber keinen fairen Prozess bekommen“(Spiegel online 2013).Nach 10 Jahren hatte Putin Chodorkowski begnadigt und freigelassen. Doch trotzdem stellt sich weltweit die Frage, ob Putin das gemacht hat, weil die Olympischen Spiele bald beginnen oder aus einem anderen Grund? Einerseits ist es für die anderen Länder günstig, wenn Chodorkowski zu ihnen wechselt z.b für die Schweiz den Chodorkowski hat eine Summe etwa 200 Mio. Schweizer Franken (ca. 16 Mio. €) auf ihr Konto gelegt. Und obwohl er so lange im Gefängnis gesessen hat, so hat er kein schlechtes Wort über Putin, Russland oder die Olympischen Spiele verloren. Ganz im Gegenteil er berichtet „Rache oder Hass habe er nicht empfunden“(online Focus 2013). Und er appelliert an alle zu den Olympischen Spielen zu gehen „Es ist ein Fest der Millionen, ein Fest des Sports. Das sollte man nicht verderben “(online Focus 2013).Trotzdem hat Chodorkowski sich entschieden nicht nach Russland zurück zu kehren. Aufgrund eines weiteren Verfahrens könnte er aus Russland das nächste Mal nicht rausgelassen werden. Trotzdem sieht er keine Gründe der Opposition gegen Putin Geld zu geben. Andererseits hatte er in Russland viele unschuldige Bürger beklaut aus diesem Grund hat er ein so großes vermögen. Da muss man sich dennoch eine Frage stellen: War das richtig? Das er mit dem Geld anderer reich geworden ist. Zurzeit versucht man Putin als Diktator und schlechter Politiker darzustellen. Da der Westen glaubt, dass Putin ihn aufgrund seiner freien Meinung zu sich selbst ins Gefängnis gebracht hat. Doch hätte Putin ihn aufgrund Steuerhinterziehung frei rum laufen sollen? Jetzt, wo Putin ihn frei gelassen hat, behauptet man das dies nur eine Taktik war.
Doch Welche Rolle spielt Chodorkowski im Spiel vom Westen und Russland?
Zu Letzt lässt sich sagen, dass Chodorkowski eine Marionette im politischen Spiel ist. Der Westen hat Chodorkowski ausgewählt als Instrument Druck auf Putin bzw. den Kreml.
Quellen:
Katharina.E
Unrecht und Gewalt 