Flugzeugentführungen

 

Seit dem 11. September ist eine diskutierte Frage: Sollen von Terroristen entführte Flugzeuge mit unschuldigen Passagieren im Ernstfall abgeschossen werden oder nicht? Bei Flugzeugentführungen wird das (Passagier-)Flugzeug meist mitten im Flug gekapert und die Bordgewalt übernommen. Dann laufen meistens zwischen den Luftpiraten und den Sicherheitsbehörden Verhandlungen. Danach gibt es entweder einen Kompromiss oder einen Eingriff durch die Polizei oder durch Spezialeinheiten. Doch am 11. September liefen die Flugzeugentführungen anders als normalerweise ab. Denn an dem Tag als die Flugzeuge entführt wurden, gab es keine Verhandlungen, sondern die Selbstmordattentäter flogen einfach in amerikanische Gebäude. Deswegen braucht man einen Schutz um weitere solcher Vorfälle zu vermeiden. Verteidigungsminister Jung wollte 2007 durchsetzen, dass entführte Flugzeuge, die für terroristische Ziele benutzt werden, abgeschossen werden dürfen. Es wurde über die Frage diskutiert. Franz Josef Jung sagte: „Ich wünsche mir eine verfassungsrechtliche Klarstellung.“ Minister Jung meinte, dass er auch ohne gesetzliche Grundlage im Ernstfall von dem übergesetzlichen Notstand Gebrauch machen würde. Was soll man tun, wenn Terroristen Geiseln in einem entführten Flugzeug festhalten und das Flugzeug noch für ein Kamikaze Attentat benutzen? Deswegen wollte der deutsche Verteidigungsminister Jung, um die Bevölkerung zu schützen, durchsetzen, dass ein Gesetz zulässt, dass die Luftwaffe im Notfall, die von Terroristen gekaperten Flugzeuge abschießen darf. Es gab von den Parteien SPD, FDP, den Grünen und den Linken starke Kritik an Jungs Aussagen. Wolfgang Wieland, der Grünen-Innenpolitiker sagte: „Verteidigungsminister Jung geriert sich offen als Verfassungsfeind. Denn es gibt ein klares Verbot des Bundesverfassungsgerichtes, eine Passagiermaschine abzuschießen.“  Doch die CDU stand hinter Jung.

Aber was ist wenn die Flugzeugentführer nicht das Ziel haben ein Attentat zu verüben?

Eine schwierige Aufgabe für die Sicherheitsbehörden ist es, heraus zu bekommen ob die Flugzeugentführer wirklich ein Attentat ausüben wollen. Und der wichtigste Grund gegen den Abschuss des Flugzeugs, sind die unschuldigen Passagiere. Denn wenn man das Flugzeug abschießen würde, wären nicht nur die Entführer tot, sondern auch die Passagiere. Ist es das wirklich wert, die unschuldigen Menschen zu töten um andere Bürger, die möglicherweise durch einen Kamikaze-Akt gefährdet sind, zu retten? Hier ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts auf den Wunsch des Verteidigungsministers Jung: „Die Ermächtigung der Streitkräfte, gemäß § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes durch unmittelbare Einwirkung mit Waffengewalt ein Luftfahrzeug abzuschießen, das gegen das Leben von Menschen eingesetzt werden soll, ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar, soweit davon tatunbeteiligte Menschen an Bord des Luftfahrzeugs betroffen werden.“ So entschied sich das Bundesverfassungsgericht, wegen der Uneinigkeit mit dem Grundgesetz, gegen den Wunsch des Verteidigungsministers.

Jonas F.

Quellen:

http://www.mopo.de/news/bundeswehr-jung–wuerde-entfuehrtes-flugzeug-notfalls-abschiessen,5066732,5591672.html

http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbergesetzlicher_Notstand

http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20060215_1bvr035705.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Flugzeugentf%C3%BChrung

http://www.focus.de/politik/deutschland/flugzeugentfuehrung_aid_132959.html

Entführungen in Urlaubsgebieten

Mehr Anschläge auf Touristen, mehr Entführungen von Urlaubern. In letzter Zeit ist in den Nordafrikanischen Ländern die Entführungsrate gestiegen. Neben Einheimischen und Polizisten werden auch gezielt Touristen aus dem Ausland entführt.

Ist es überhaupt sicher in solchen Regionen den Urlaub zu verbringen? Die Sahara zieht viele Touristen an, wegen der vielen Sandstrände, Restaurants und Hotels. Doch wegen dem Terrorismus und den vielen Entführungen schreckt Ägypten die Reisende ab. Auch in Spanien sind die Kriminalität und die Zahl der Urlauber, die entführt wurden, gestiegen. Da viele reiche Rentner z.B. aus Deutschland in Spanien ihren Ruhestand genießen wollen, werden auch die Mafiabanden aus Osteuropa wach und werden dadurch gelockt. Anja Nitschky schreibt in ihrem Artikel: „Express-Entführungen an der Costa Blanca“, dass die Entführer ihre Opfer entweder zwingen, die Geheimnummern der Bankkarten zu verraten oder sie erpressen Lösegeld von den Angehörigen des Entführten. Es seien schon 7 solcher Fälle in der Nähe an der Costa Blanca passiert. In Kolumbien gehören diese Express-Entführungen wohl lange schon zum Alltag. Es gibt auch eine Liste mit allen verschwundenen die in Kolumbien als verschollen galten oder immer noch gelten. Es sind Namen tausender Menschen. Die Entführer sind meistens Guerilleros, Paramilitärs und andere kriminelle Banden. In der Sahara walten auch kriminelle, gefährliche Banden die es auch gerade in letzter Zeit auf europäische Touristen oder Hilfsarbeiter abgesehen haben. Aber diese nordafrikanischen Länder sind nicht nur wegen der Entführungen die an der Zahl zunehmen gefährlich, sondern auch wegen den Anschlägen die auch auf Europäer gemacht werden. Das Auswärtige Amt warnt nicht nur vor Reisen und Touren durch z.B. Marokko und Tunesien, sondern es rät sogar davon ab. Man sollte sich auch von Demonstrationen fern halten. Doch in dem Artikel: „Marokko, ganz anders als viele denken!“ schreibt der Autor: „ Marokko ist ein ausgesprochen sicheres Land. Die Kriminalitätsrate ist wesentlich niedriger als in Deutschland.“ Doch die Zahl der Anschläge ist ziemlich groß. Das Land Marokko ist nicht unbedingt für alle Besucher und Touristen gefährlich, doch das Auswärtige Amt erklärt, dass gerade westliche Urlauber gerade ein Ziel für Entführungen und Anschläge sind und dass gerade auf Sport- und Kulturveranstaltungen die Risiken für Anschläge und für Entführungen hoch sind. Doch man kann nicht sagen, dass die Risiken und Gefahren für alle Länder der Sahara gleich hoch sind, da die sie eher Landesspezifisch sind. Aber doch gelten die Länder die der Sahara anliegen, gefährlich für westliche Touristen. Um die Frage am Anfang zu beantworten: Nein es ist in den Ländern Nordafrikas, die der Sahara anliegen, nicht sicher Urlaub zu machen. Aber die Teile des Landes die vom Militär überwacht werden sind sicherer als die unbewachten Gebiete. Wenn man doch dort Urlaub machen will, sollte man sich, gerade wenn man aus Europa kommt, Gebiete suchen die von der Polizei oder von dem Militär überprüft werden und man sollte das Land auf die aktuelle Sicherheit prüfen damit man kein Risiko eingeht.

Jonas F.

Quellen:

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-      SiHi/TunesienSicherheit.html

http://www.eda.admin.ch/eda/de/home

http://www.spiegel.de/

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Laenderinformationen/00-SiHi/TunesienSicherheit.html