Man könnte meinen, dass Polizeigewalt kein Thema in Deutschland ist, doch es gibt einige Menschen, die die Ereignisse der letzten Jahre mit Sorge beobachten, so wie die Organisation Amnesty International oder Josef Eder, der von Polizeibeamten brutal zusammen geschlagen wurde. Er äußert sich in einem Gespräch mit „Die Zeit“ und dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft.
Es gab im Jahr 2011 etwa 2500 Ermittlungsverfahren aufgrund von Gewaltdelikten (Die Zeit), außerdem wurden nicht alle Fälle strafrechtlich verfolgt. Das ist nicht wenig, doch der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft sieht das anders:
„Bei 260.000 Polizisten, die am Tag hunderttausendfach einschreiten, gibt es 2.500 Strafanzeigen gegen Polizisten – das ist nicht viel.“, außerdem erklärt er:“Was wir haben, sind Einzelfälle, bei denen einzelne Beamte ausrasten.“ Dennoch berechtigt es nicht das Verhalten jener Polizeibeamten.
Ein Beispiel für Polizeigewalt ist der Fall von Herr Eder. Er, seine Frau, seine Tochter und sein Schwiegersohn wurden von einem Polizeiteam in Zivil brutal zusammengeschlagen. Herr Eder erlitt ein Bauchtrauma und sein Schwiegersohn trug Blutergüsse am ganzen Körper, davon (Die Zeit).Das geschah, obwohl sie kein Verbrechen begangen haben.
„Juristisch wurde festgestellt, dass sich die Kollegen im Falle des Herrn Eder nicht falsch verhalten haben.“, erklärt der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Herr Wendt.In diesem Fall fällt es schwer, das Urteil der Justiz nachzuvollziehen.
Ein weiteres Beispiel für Polizeigewalt sind die Ereignisse während den Demonstrationen gegen das Projekt „Stuttgart 21“. Am sogenannten „schwarzen Donnerstag“ wurde brutal gegen Demonstranten vorgegangen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Pfefferspray ein und mehr als hundert Menschen wurden verletzt. Daraufhin wurde ein Polizeibeamter angeklagt. „Die Polizei hat auf ihren eigenen Videoaufnahmen entdeckt, dass sich dieser Beamte falsch verhalten hat. Der Beamte ist daraufhin verurteilt worden. So gehen wir mit diesen Fällen um.“, berichtetHerr Wendt. Aber wenn man sich die Aufnahmen, zum Beispiel von Amnesty International, ansieht, könnte man sicherlich mehr als einen Täter finden. Soll etwa ein einziger Beamte hundert Menschen verletzt haben?
Da stellt sich die Frage: Wer kontrolliert die Polizisten eigentlich? Etwa ihre Kollegen?
In einem Artikel, von Amnesty International, werden Ausschnitte einer Mitteilung des Innenministerium gezeigt, in denen es heißt, dass es „eine eigens eingesetzte Ermittlungseinheit, die zentral Straftaten von Polizeibeamten bearbeitet, (…) in Baden-Württemberg nicht gibt.“
Auch Herr Wendt erklärt, dass es der Polizei an Personal fehle: „Wir brauchen auch Personal, um nach Einsätzen zu reflektieren, wenn Polizeibeamte sich im Einzelfall falsch verhalten haben. An dieser Stelle haben Polizei und auch die Justiz ein Defizit. Dieses Defizit heißt Personal.“
Kann das der Grund für die Polizeigewalt in Deutschland sein?
Wenn man sich vorstellt, dass ein Polizeibeamter unkontrolliert und so auch ohne Angst vor Strafmaßnahmen, sich in einem Einsatz befindet, kann es dazukommen, dass er rechtswidrig handelt. Das heißt aber nicht, dass alle Polizisten rechtswidrig handeln. Genauso heißt es nicht, dass mit einem eigenen Kontrollapparat innerhalb der Polizei kein Polizist rechtswidrig handelt. Am Ende sind alle Polizisten nur Menschen und ein Mensch kann auch die Beherrschung verlieren. Ein großes Problem in diesen Streitfragen ist, dass häufig alle, ob schuldig oder unschuldig, in eine Schublade gesteckt werden.
Es ist nicht leicht eine Antwort auf die Frage: „Hat die Polizei in Deutschland ein Gewaltproblem?“, zu finden, aber man kann verhindern, dass es einem großen Problem wird. Um alles zusammenzufassen: Ich finde beide Seiten haben gute Argumente und ich würde aus eigener Erfahrung sagen, dass Deutschlands Polizei kein ernsthaftes Gewaltproblem hat, aber man sollte entscheidende Maßnahmen treffen um die Gewaltdelikte zu minimieren.
Quellen:
9:37 31.12.13
9:41 31.12.13
10:27 31.12.13
http://www.amnestypolizei.de/sites/default/files/imce/pfds/Polizeibericht-internet.pdf
13:57 01.01.14
http://www.zeit.de/2013/30/polizei-gewalt-streitgespraech
15:05 01.01.14
15:08 01.01.14
19:55 02.01.14
Unrecht und Gewalt 
Von brutalen Polizeieinsätzen hört man kaum was in der Öffentlichkeit. Gut, dass du das Thema mit diesem Text genauer beleuchtest.